Strawberry
Мастер
Сегодня прислали мне коллеги по мейлу такое сообщение. К сожалению, оно на немецком и не все могут его понять, а перевод делать некогда было пока, но вкраце:
Денисенко запатентовала эджики, Старенко Стилеты, Энгель Candle (честно говоря не пойму что это), Клопотова Пайп. Описаны формы и углы моделирования этих ногтей с допустимыми отклонениями в градусах углов. Указано на то, что использование этих или ПОХОЖИХ форм без их разрешения ведет к возмещению ущерба их изобретателям. Судя по всему это распространяется на все студии и частные персоны. Не знаю распространяется ли это только на Германию, но факт остается фактом.
Как вам?
Хотелось бы услышать какие-то соображения по этому поводу. Хотя могу их себе уже примерно предположить.
Если эта тема уже обсуждалась, прошу извинить и удалить.
Deutsches Patent- und Markenamt
Abfragezeitpunkt: 24.03.2009 11:18:49
Auszug aus dem Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und
Markenamtes
Aktenzeichen 402008006081.4
Anmeldung: Sammelanmeldung für 4 Geschmacksmuster
Anmeldetag: 18. Dezember 2008
Eintragungsdatum: 12. März 2009
Der Anmelder hat eine unverbindliche Lizenzbereitschaftserklärung gemäß § 13(2) Nr. 11 GeschmMV
abgegeben.
Inhaber:
Hans-Reinhard Engel, Schiffweiler
Zustellanschrift:
E N K Engel Nail Kos Inh. Liliya Engel Diplombetriebswirt, Kaiserstr. 10, 66578 Schiffweiler
Auflistung der Geschmacksmuster der Anmeldung
<1>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 10 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Edge: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. Alle
Winkel am Nagel betragen 45°. Abweichungen von +/- 10° sind erlaubt. Die Seitenlinien
verlaufen parallel. Die "First"-Linie verläuft mit beiden Seitenlinien ebenfalls parallel.
Entwerfer: Valentyna Denysenko, Dnipropetrowsk, UA
Schutzdauer: 5 Jahre
<2>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 7 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Candle: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. Die
Seitenlinien verlaufen von oben gesehen nach vorne sich verjüngend, so dass ein sich vorne
abgestumpftes "Halb-Spitzrohr" abzeichnet. Den Grad der Verjüngung (Pinckung), bestimmt die
Kundin. Die Grundform ist ein Halbrohr. Die Winkel vorne (Nagelspitze/Freispitze) beträgt 45°,
+/- 15° sind zulässig. Die Nageloberlinie/Mittellinie muss mit den unteren beiden Seitenlinien
parallel verlaufen.
Entwerfer: Liliya Engel, Schiffweiler
Schutzdauer: 5 Jahre
Geschmacksmusterregister Seite 1 von 2
https://dpinfo.dpma.de/cgi-bin/dpi_cmd 24.03.2009
<3>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 2 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Pipe: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. In
der Grundform ist Pipe wie Candle aufgebaut; also eine Halbröhre: Nur, dass hier auf Parallelität
der Seitenlinien geachtet werden muss. Keine Pinckung! Ebenfalls muss die obere
Nagellinie/Mittellinie mit den beiden Seitenlinien parallel verlaufen. Die Winkel der Freispitze
betragen 45°, +/- 15° sind zulässig.
Entwerfer: Viktoria Klopotawa, Kiew, UA
Schutzdauer: 5 Jahre
<4>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 8 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Stiletto: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. Der
künstliche Nagel verläuft nach der Freispitze in einer geradlinigen seitlichen, sich nach vorne
verjüngenden Form bis zur absoluten Spitze. Eine leichte Bogenform der Seitenlinie von oben
betrachtet, ist zulässig.
Entwerfer: Galina Starenko, Kiew, UA
Schutzdauer: 5 Jahre
Geschmacksmusterregister Seite 2 von 2
https://dpinfo.dpma.de/cgi-bin/dpi_cmd 24.03.2009
Und was bringt Ihnen das Geschmacksmuster?
Ein eingetragenes Geschmacksmuster ist ein Recht mit absoluter Sperrwirkung: Ihr Geschmacksmuster gibt Ihnen das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Sie können damit gegen jedes identische oder fast identische Design vorgehen. Dritte dürfen das Geschmacksmuster nicht ohne Ihre Genehmigung verwenden. Außerdem dürfen sie ohne Ihr Einverständnis keine Produkte herstellen und verkaufen, bei denen Ihr Geschmacksmuster verwendet wird. Wenn jemand Ihr Geschmacksmuster unerlaubt benutzt, können Sie von ihm die Unterlassung und auch die Vernichtung der betreffenden Erzeugnisse verlangen. Zudem steht Ihnen grundsätzlich Schadenersatz zu.
Денисенко запатентовала эджики, Старенко Стилеты, Энгель Candle (честно говоря не пойму что это), Клопотова Пайп. Описаны формы и углы моделирования этих ногтей с допустимыми отклонениями в градусах углов. Указано на то, что использование этих или ПОХОЖИХ форм без их разрешения ведет к возмещению ущерба их изобретателям. Судя по всему это распространяется на все студии и частные персоны. Не знаю распространяется ли это только на Германию, но факт остается фактом.
Как вам?
Хотелось бы услышать какие-то соображения по этому поводу. Хотя могу их себе уже примерно предположить.
Если эта тема уже обсуждалась, прошу извинить и удалить.
Deutsches Patent- und Markenamt
Abfragezeitpunkt: 24.03.2009 11:18:49
Auszug aus dem Geschmacksmusterregister des Deutschen Patent- und
Markenamtes
Aktenzeichen 402008006081.4
Anmeldung: Sammelanmeldung für 4 Geschmacksmuster
Anmeldetag: 18. Dezember 2008
Eintragungsdatum: 12. März 2009
Der Anmelder hat eine unverbindliche Lizenzbereitschaftserklärung gemäß § 13(2) Nr. 11 GeschmMV
abgegeben.
Inhaber:
Hans-Reinhard Engel, Schiffweiler
Zustellanschrift:
E N K Engel Nail Kos Inh. Liliya Engel Diplombetriebswirt, Kaiserstr. 10, 66578 Schiffweiler
Auflistung der Geschmacksmuster der Anmeldung
<1>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 10 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Edge: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. Alle
Winkel am Nagel betragen 45°. Abweichungen von +/- 10° sind erlaubt. Die Seitenlinien
verlaufen parallel. Die "First"-Linie verläuft mit beiden Seitenlinien ebenfalls parallel.
Entwerfer: Valentyna Denysenko, Dnipropetrowsk, UA
Schutzdauer: 5 Jahre
<2>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 7 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Candle: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. Die
Seitenlinien verlaufen von oben gesehen nach vorne sich verjüngend, so dass ein sich vorne
abgestumpftes "Halb-Spitzrohr" abzeichnet. Den Grad der Verjüngung (Pinckung), bestimmt die
Kundin. Die Grundform ist ein Halbrohr. Die Winkel vorne (Nagelspitze/Freispitze) beträgt 45°,
+/- 15° sind zulässig. Die Nageloberlinie/Mittellinie muss mit den unteren beiden Seitenlinien
parallel verlaufen.
Entwerfer: Liliya Engel, Schiffweiler
Schutzdauer: 5 Jahre
Geschmacksmusterregister Seite 1 von 2
https://dpinfo.dpma.de/cgi-bin/dpi_cmd 24.03.2009
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Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 2 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Pipe: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. In
der Grundform ist Pipe wie Candle aufgebaut; also eine Halbröhre: Nur, dass hier auf Parallelität
der Seitenlinien geachtet werden muss. Keine Pinckung! Ebenfalls muss die obere
Nagellinie/Mittellinie mit den beiden Seitenlinien parallel verlaufen. Die Winkel der Freispitze
betragen 45°, +/- 15° sind zulässig.
Entwerfer: Viktoria Klopotawa, Kiew, UA
Schutzdauer: 5 Jahre
<4>
Erzeugnis(se): Künstliche Nägel
Warenklasse(n): 28-99
Art der Hinterlegung: 8 Abbildungen
Beschreibung zum Geschmacksmuster:
Stiletto: Die Länge des Nagels sowie die aufgelegte "Art", bestimmt die Kundin. Die Breite des
künstlichen Nagels ist unterschiedlich und durch die Breite des Naturnagelbettes vorgegeben. Der
künstliche Nagel verläuft nach der Freispitze in einer geradlinigen seitlichen, sich nach vorne
verjüngenden Form bis zur absoluten Spitze. Eine leichte Bogenform der Seitenlinie von oben
betrachtet, ist zulässig.
Entwerfer: Galina Starenko, Kiew, UA
Schutzdauer: 5 Jahre
Geschmacksmusterregister Seite 2 von 2
https://dpinfo.dpma.de/cgi-bin/dpi_cmd 24.03.2009
Und was bringt Ihnen das Geschmacksmuster?
Ein eingetragenes Geschmacksmuster ist ein Recht mit absoluter Sperrwirkung: Ihr Geschmacksmuster gibt Ihnen das ausschließliche Recht, das Design zu benutzen. Sie können damit gegen jedes identische oder fast identische Design vorgehen. Dritte dürfen das Geschmacksmuster nicht ohne Ihre Genehmigung verwenden. Außerdem dürfen sie ohne Ihr Einverständnis keine Produkte herstellen und verkaufen, bei denen Ihr Geschmacksmuster verwendet wird. Wenn jemand Ihr Geschmacksmuster unerlaubt benutzt, können Sie von ihm die Unterlassung und auch die Vernichtung der betreffenden Erzeugnisse verlangen. Zudem steht Ihnen grundsätzlich Schadenersatz zu.